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AGB's

Nachfolgend unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als mit der Handelskammer eingereicht:

Der Gesellschaft mit beschränkter Haftung niederländischen Rechts ISCA Nederland B.V., der Sitz und die Geschäftsstelle in (3871 MV) Hoevelaken, De Wel 12a.

Nachfolgend: “ISCA Nederland”

Artikel 1  Begriffsbestimmungen

In diesen Allgemeinen Lieferbedingungen wird verstanden unter:

Käufer:der Käufer der von ISCA Nederland angebotenen Produkte;

Vertrag: ein Vertrag zwischen ISCA Nederland und einem Käufer, aufgrund dessen ISCA Nederland ein in diesem Vertrag spezifiziertes Produkt liefert.

Artikel 2  Anwendbarkeit

1.  Sofern die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich von diesen Allgemeinen Lieferbedingungen abweichen, gelten diese Allgemeinen Lieferbedingungen für jedes Angebot und jeden (Folge)vertrag zwischen ISCA Nederland und dem Käufer, auf die ISCA Nederland diese Allgemeinen Lieferbedingungen für anwendbar erklärt hat.

2.  ISCA Nederland behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Lieferbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.

3.  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, es sei denn, dass ISCA Nederland diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Artikel 3  Preise und Angebote

1.  Die von ISCA Nederland angebotenen Produkte werden zu dem Preis verkauft, wie auf der Homepage www.hollandsnapframe.com * von ISCA Nederland angegeben.

2.  Übergebene Muster oder auf der Homepage gezeigte Modelle gelten lediglich als Anhaltspunkt, ohne dass die zu liefernden Produkte diesen entsprechen müssen.

3.  Wenn nicht anders angegeben, sind die von ISCA Nederland gemachten Angebote unverbindlich und dreißig Tage gültig. ISCA Nederland ist nur an ein Angebot gebunden, wenn der Käufer die Annahme innerhalb von dreißig Tagen schriftlich bestätigt.

4.  Wenn nicht nachdrücklich anders angegeben, sind die von ISCA Nederland genannten Preise immer zuzüglich MwSt.

5.  Bei Bestellungen unter 50,= Euro stellt ISCA Nederland dem Käufer 25,= Euro Bearbeitungsgebühr in Rechnung.

6.  ISCA Nederland behält sich das Recht vor, infolge (zum Beispiel) geänderter Kurse an der London Metal Exchange, die Preise zwischenzeitlich zu ändern.

Artikel 4  Bezahlung

1.  Sofern nicht anders vereinbart, bezahlt der Käufer die Produkte in Euro durch Abgabe einer einmaligen Ermächtigung oder durch Barzahlung (Lieferung durch Nachnahme). Bei Bezahlung durch einmalige Ermächtigung wird der gesamte fällige Betrag in einem Mal abgebucht.

2.  Vereinbaren die Parteien abweichend von Absatz 1, dass Bezahlungen bargeldlos erfolgen, so haben diese Bezahlungen immer auf das auf der betreffenden Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.

3.  Bei Bestellungen von 5.000,= Euro oder mehr muss der Käufer eine Anzahlung von 20% des Gesamtkaufpreises leisten. Die Lieferung der betreffenden Produkte erfolgt erst, wenn die Anzahlung bei ISCA Nederland eingegangen ist.

4.  Erfolgt die Bezahlung nicht korrekt oder nicht fristgemäß, so ist der Käufer von Rechts wegen im Verzug und es sind mit sofortiger Wirkung Verzugszinsen entsprechend den geltenden gesetzlichen Handelszinsen fällig. ISCA Nederland behält sich das Recht vor, die Eintreibung der offenen Forderungen in Auftrag zu geben oder aber Dritten zu übertragen.

5.  Alle (außer)gerichtlichen Kosten im Zusammenhang mit der Eintreibung von offenen Rechnungen, mit einem Minimum von 15% des einzutreibenden Betrages, gehen auf Rechnung des Käufers.

Artikel 5  Eigentumsvorbehalt

  • Das Eigentum an den Käufer gelieferten Produkte bleibt zur Sicherung aller Anspruche vorbehalten, die ISCA Nederland aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindung bis zum Ausgleich aller Salden gegen den Käufer und seine Konzerngesellschaften zustehen. Das Eigentum von ISCA Nederland erstreckt sich auf die durch Verarbeitung mit der Vorbehaltsware entstehende neue Sache. Der Kaufer stellt die neue Sache unter Ausschluss des eigenen Eigentumserwerbs für ISCA Nederland her und verwahrt sie für ISCA Nederland. Hieraus erwachsen ihm keine Ansprüche gegen ISCA Nederland.
  • Bei einer Verarbeitung die Vorbehaltsware von ISCA Nederland mit Waren anderer Lieferanten, deren Eigentumsrechte sich ebenfalls an der neue Sache fortsetzen, erwerbt ISCA Nederland zusammen mit diesen Lieferanten – unter Ausschluss eines Miteigentumserwerben des Käufers – Miteigentum an der neuen Sache, wobei der Miteigentumsanteil von ISCA Nederland dem Verhältnis des Rechnungswertes ihrer Vorbehaltsware zu dem Gesamtrechnungswert aller mitverarbeiteten Vorbehaltswaren entspricht.
  • Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderungen aus der Veraüßerung von Vorbehaltsware aus die gegenwärtigen und künftigen Warenlieferungen durch ISCA Nederland mit sämtlichen Nebenrechten im Umfang des Eigentumsanteils zur Sicherung an ISCA Nederland ab.
  • Bei Verarbeitung im Rahmen eines Werksvertrages wird die Werklohnforderung in Hohe des anteiligen Betrages der Rechnung von ISCA Nederland fur die mitverarbeitete Vorbehaltware schon jetzt an ISCA Nederland abgebeten. Solange der Käufer seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung an ISCA Nederland ordnungsgemäß nachkommt, darf er über die im Eigentum von ISCA Nederland stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfugen und die an ISCA Nederland abgetretenen Forderungen selbst einziehen.
  • Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln and die Zahlungsfähigkeit des Käufers ist ISCA Nederland berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen und die Vorbehaltsware zurückzunehmen.
  • Scheck-/Wechselzahlungen gelten erst nach Einlosung der Wechsel durch den Käufer als Erfüllung.
  • Hinsichtlich der Vereinbarung von Eigentumsvorbehalten gilt ausschließlich deutsches Recht.

Artikel 6  Bestellung und Lieferung

  • Bestellungen erfolgen ausschließlich über E-Mail und/oder Internet.
  • Bei Bestellungen über Internet kommt der Vertrag zwischen ISCA Nederland und dem Käufer in dem Moment zustande, wenn:
    a. eine Bestellung aufgegeben wurde durch vollständiges und korrektes Ausfüllen des Bestellformulars auf der Homepage www.hollandsnapframe.com *
    b. der Käufer unter www.hollandsnapframe.com * auf die Schaltfläche 'senden’ geklickt hat;
    c. der Käufer von ISCA Nederland per E-Mail eine Bestätigung erhalten hat, dass die Bestellung bei ISCA Nederland eingegangen ist ("Empfangsbestätigung").
  • Wenn ISCA Nederland schwerlich zugemutet werden kann, dass der Vertrag mit Ihnen eingehalten wird, wird die Empfangsbestätigung nicht gesendet.
  • Die Geschäftsunterlagen von ISCA Nederland gelten, vorbehaltlich Gegenbeweis, als Nachweis für die von dem Käufer ISCA Nederland erteilten Aufträge und für geleistete Zahlungen und für die Lieferungen von ISCA Nederland.
    ISCA Nederland anerkennt, dass elektronische Kommunikation als Nachweis dienen kann. Durch Annahme dieser Bedingungen anerkennt der Käufer dies ebenfalls.

Artikel 7  Rücksendungen

1.  Die bei ISCA Nederland gekauften Produkte kann der Käufer innerhalb von fünf Werktagen nach Ablieferung dieser Produkte retournieren. Die Produkte können ausschließlich in der Originalverpackung unter Vorlage der Originalrechung und des Rücksendeformulars retourniert werden. Dieses Formular kann angefordert werden unter www.hollandsnapframe.com *. Rücksendungen, die die vorgenannten oder aber auf der Homepage angegebenen Bedingungen nicht erfüllen, werden von ISCA Nederland nicht akzeptiert.

2.  Dem Käufer werden 90% des Kaufpreises für die von ihm retournierten Produkte erstattet. Die anderen 10% stehen ISCA Nederland als Verwaltungs- und Lagergebühren zu.

3.  Beschädigte Produkte können nicht retourniert werden.

Artikel 8  Umtausch

1.  Bei einem Umtausch kann der Käufer das betreffende Produkt innerhalb von fünf Werktagen nach Ablieferung des Produkts an ISCA Nederland senden. Dabei verfährt der Käufer nach Artikel 7 Absatz 1 dieser Allgemeinen Lieferbedingungen.

2.  ISCA Nederland sendet das gewünschte Produkt an den Käufer. Es wird eine Umtauschrechnung beigefügt.

3.  Dem Käufer werden bei einem Umtausch Verwaltungs- und Lagergebühren in Höhe von 10% des Kaufpreises in Rechnung gestellt.

4.  Im Falle einer Zuzahlung durch den Käufer bzw. Rückzahlung an den Käufer steht auf der Umtauschrechnung „Zuzahlung” oder „Rückzahlung”.

Artikel 9  Garantie

1.  Für die von ISCA Nederland gelieferten Produkte gilt ausschließlich die Garantie, wie diese der Hersteller des betreffenden Produkts festgelegt hat und/oder wie im Katalog oder auf der Homepage angegeben, mit einer maximalen Garantiezeit von sechs Monaten. Garantie auf Lichtquellen ist ausgeschlossen.

2.  Im Falle einer Reklamation bezüglich eines Produkts muss der Käufer erst telefonisch Kontakt mit ISCA Nederland aufnehmen. Falls nötig, wird der Käufer gebeten, das betreffende Produkt mit einem Rücksendeformular und einer möglichst deutlichen Beschreibung der Reklamation zurückzusenden.

3.  Wenn ISCA Nederland die Reklamation anerkennt, erhält der Käufer ein Ersatzprodukt. Die Versandkosten gehen auf Rechnung von ISCA Nederland.

4.  Wenn ISCA Nederland die Reklamation nicht anerkennt, so wird das betreffende Produkt mit Begründung an den Käufer zurückgesandt. In diesem Fall werden dem Käufer die Versandkosten nicht erstattet. Kosten, die ISCA Nederland entstandenen sind, gehen auf eigene Rechnung.

Artikel 10  Haftung

1.  ISCA Nederland ist nicht zu Schadenersatzleistungen an den Käufer verpflichtet, es sei denn, es ist von Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit die Rede.

2.  ISCA Nederland haftet niemals für indirekte und/oder Folgeschäden.

3.  Wenn ISCA Nederland zu einer Schadenersatzleistung verpflichtet ist, so entspricht diese höchstens dem Kaufpreis des betreffenden Produkts, das den Schaden verursacht hat.

4.  Einen Transportschaden erstattet ISCA Nederland nur dann, wenn dieser Schaden im Frachtbrief angegeben ist und der Käufer diesen auf der Homepage www.hollandsnapframe.com * gemeldet hat.

Artikel 11  Höhere Gewalt

1.  Unter höhere Gewalt wird in diesen Allgemeinen Lieferbedingungen verstanden (neben den Bestimmungen im Gesetz und in der Jurisprudenz): alle von außen kommenden Ursachen, vorherzusehen oder nicht, auf die ISCA Nederland keinen Einfluss ausüben kann, und wodurch ISCA Nederland nicht in der Lage ist, Ihren Verpflichtungen nachzukommen.

2.  ISCA Nederland hat auch das Recht, sich auf höhere Gewalt zu berufen, wenn der Umstand, der eine (weitere) Einhaltung der Verpflichtungen verhindert, eintritt, nachdem ISCA Nederland ihrer Verpflichtung hätte nachkommen müssen.

3.  Bei höherer Gewalt werden die Verpflichtungen von ISCA Nederland ausgesetzt. Wenn die höhere Gewalt, die eine Einhaltung der Verpflichtungen nicht möglich macht, länger als 2 Monate andauert, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag aufzulösen, ohne dass eine Verpflichtung zum Schadenersatz besteht.

4.  Wenn ISCA Nederland bei Eintritt der höheren Gewalt Ihren Verpflichtungen bereits teilweise nachgekommen ist oder Ihren Verpflichtungen nur teilweise nachkommen kann, so hat sie das Recht, den bereits ausgeführten bzw. ausführbaren Teil einzeln zu fakturieren und der Käufer ist verpflichtet, diese Rechnung zu bezahlen als wenn es ein separater Vertrag wäre.

Artikel 12  Geistiges Eigentum

1.  ISCA Nederland und Ihre Lieferanten behalten sich ausdrücklich alle Rechte und Befugnisse vor, die ihnen auf dem Gebiet des geistigen Eigentumsrechts in Bezug auf die von ISCA Nederland angebotenen und/oder verkauften Produkte zustehen.

Artikel 13  Anwendbares Recht und zuständiges Gericht

1.  Auf jeden Vertrag zwischen ISCA Nederland und dem Käufer findet niederländisches Recht Anwendung, mit Ausnahme der Bestimmung in Artikel 5 bezüglich Eigentumsvorbehalt, auf die deutsches Recht Anwendung findet.

2.  Alle Streitigkeiten, die sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen ISCA Nederland und dem Käufer ergeben, können zur Schlichtung ausschließlich dem niederländischen Gericht im Gerichtsbezirk Utrecht vorgelegt werden.

Diese Allgemeinen Lieferbedingungen sind in der Geschäftsstelle der Industrie- und Handelskammer Gooi- en Eemland Amersfoort hinterlegt.

* Oder www.hollandsnapframe.de, www.hollandsnapframe.es, www.hollandsnapframe.fr, www.hollandsnapframe.co.uk, www.hollandsnapframe.nl.